Zur Sonne, zur Freiheit Da steht sie nun, die einst so stolze und vor Mitgliederzahlen an Appeal kraftstrotzende Partei. Wo findet sie sich wieder, die alte Dame? Am Boden ( glaubt man den Umfragen ), in der Realität ( seit 1998 in der Regierungsverantwortung ), gespalten ( siehe Linkspartei ), überaltert wie gefaltet und geschrumpft ( siehe Münte ).Was kann und soll ich als mittlerweile nur noch passiver Politikkonsument also von den Sozen erwarten?
Blicken wir zurück: politisch bewusst bin ich in der Kohlzeit aufgewachsen. Die SPD mühte sich seinerzeit mit so schillernden wie mitreißenden Persönlichkeiten wie Rau und Scharping gegen den Dicken anzukommen. Einzig Lafontaine fällt aus dieser Versagerreihe raus, allerdings hat er auch nur meine vergangenheitsbezogene Hochachtung. Und das, weil er tatsächlich einmal ( und danach auch nie wieder! ) die Wahrheit, hier in Bezug auf die Einheit und deren Folgekosten gesagt hat.
Nun, die SPD hat in den 16 kohl`schen Oppositionsjahren mächtig rumgesponnen. Kann man ja auch gut, wenn man nicht in der Verantwortung steht. Und plötzlich, wohlgemerkt entgegen der Wünsche der Mehrheit der Parteibasis, erringt der Schröder - Gerd das Szepter. Ich bin immer noch der Auffassung, dass die Jungs darauf nicht vorbereitet waren. Die ersten 100 Tage mit Lafontaines Eskapaden waren dann ja auch ein erster Warnhinweis.
Seien wir ehrlich, die damals heraufbeschworene Neue Mitte und die Parteibasis der SPD passten und passen nicht zusammen. Aber egal, einmal an der Macht, fängt man an zu klammern. Zumindest Münte findet Opposition mistig.
Ach ja, und dann kommt der große Wurf: die Agenda 2010. Bezeichnend und historisch betrachtet schon fast urkomisch ist, dass immer die Sozen den Mist der Vorgänger ausbaden müssen und sich tatsächlich nicht drücken. So weit, so gut. Ich will mich jetzt auch nicht an Details der Reform aufhängen, sicher gibt es die eine oder andere Stellschraube, an der nachgezogen werden muss. Betrachtet man aber das Große und Ganze der Reform, muss man den Hut ziehen.
So betrachtet ist die Agenda 2010 die größte Umwälzung der Nachkriegsgeschichte und staatspolitisch ( und haushalterisch ) zwingend notwendig gewesen. Auch dass sich da einer von den sonst so duckmäuserischen Kopeiken aus der Deckung gewagt hat, die Wahrheit über den Zustand der deutschen Sozialsysteme und die systemimmanente Behäbigkeit der deutschen Bevölkerung gesagt hat, eine Entscheidung trifft und diese gegen alle Widerstände durchzieht ist schlichtweg bewundernswert. Oder erinnert sich hier irgendeiner an eine vergleichbare Leistung der kohl`schen CDU!? Ich mich nicht.
Aber der Vorhang ist leider noch nicht gefallen, der Tragödie letzter Akt steht an. Man könnte diese Episode mit “Restauration” überschreiben, vulgo: wie mache ich mich jetzt richtig lächerlich. Angesichts des schwachen Pulses der SPD, allgemeinhin auch als Umfragewerte bekannt, entschieden sich die Prä-Schröderianer doch tatsächlich zu einer 180° Wende! Agenda 2010, was ist das!? Ach und bitte, liebe Montagsdemonstranten und Linkspartei - Mitglieder, kommt zurück in unsere Reihen damit wir wieder rumspinnen und meckern können.
Ist das nicht erbärmlich? Und was soll das denn? Erst zieht man etwas, wenn auch unter größter Zerissenheit und Zweifeln, durch und dann wieder zurück. Ist das ernsthaft zukunftsweisende Politik? Will da jemand Verantwortung übernehmen? Ist das also das Programm, alles retro: Brüder zur Sonne, zurück!?
Na dann, Glück auf!!!
Der Wahlkampf ist eröffnet!
Freie Meinungsäußerung ist ja schön und gut, aber wie sich die SPD in den letzten Monaten so selber innerlich zerfleischt und lächerlich gemacht hat, ist schon beeindruckend! Als Kind waren die von der SPD für mich immer die für das Volk, die die böse Bonzenpartei CDU mit dem dicken Kohl umnieten wollten und es nur nicht schafften, weil die CDU mit ihren Lügen immer durch kam.
Jetzt stehe ich völlig fassungslos vor einem Parteischerbenhaufen, bei dem ich nicht mehr weiß, warum ich ihn mal aus Überzeugung meinte wählen zu können. Keine klare Linie, kein Konzept, keine Richtung und auch keine herausragenden Persönlichkeiten mehr, aber dafür eine Menge Kindergartengemecker untereinander.
Natürlich sollte man nicht einer Diktatur ähnlich von der Parteispitze Vorgaben bekommen und die ohne Nachdenken und Nachfragen umsetzen müssen, aber die Unstimmigkeiten sollte man trotzdem manchmal intern klären, um dann nach außen wieder Geschlossenheit zeigen zu können, aber nein, in dieser Partei posiert man sogar stolz von der Presse, wenn man es geschafft hat, seiner Partei Landtagswahlen zu versauen.
Tja, so gesehen steht die SPD ja doch noch irgendwie für das Volk, nicht wissen, was man will, sich auf nichts festlegen und am besten immer erstmal dagegen sein, da müsste sich die Masse der Deutschen doch eigentlich wiederfinden, oder?
Naja, mal schauen, ob man nach der Bundestagswahl wieder eine Richtung findet, ein Sieg steht ja momentan nicht so zur Debatte, eine weitere große Koalition sicher auch nicht. Vielleicht bringen vier neue Jahre Opposition ja wieder das zurück, was die SPD mal bis zu Schröder war.
Oder es spalten sich noch mehr Splitter ab wie Die Linke. Wenn sich diese Splitter dann aber auch nicht mehr ihres gemeinsamen Ursprungs klar sind und wie jetzt in bester Sandkastenmanier eine Zusammenarbeit blockieren, dass man glauben möchte, eine Koalition mit der NPD wäre für die SPD eher zu vertreten als mit der Linken, dann wird die ehemals so große Partei in der deutschen Politik bald gar nichts mehr zu melden haben. Und da die Alternativen nicht mal ansatzweise besser sind, ist das aber trotz der aktuellen Unfähigkeitspolitik der SPD auch keine besonders positive Zukunftsperspektive!
Die Fleissarbeit des Verfassers ist schon mal begrüßenswert.
Inhaltlich habe ich dazu und zum Kommentar allerdings einige z.T. deutlich abweichende Auffassungen. Schon aus der SPD-Beschreibung geht zu Recht hervor, dass die SPD zu Kohl-Zeiten eher schlechter da stand als jetzt, und das sowohl programmatisch als personell. Das ist zwar nicht schön, aber das jetzige “Schlechtgerede” stimmt m.E. so eben nicht. Die SPD hat immer - und zwar offen und kontrovers - im wohltuenden Gegensatz zu anderen ihre Konflikte benannt und ausgetragen -> und im Zweifelsfall auch “Abtrünnige” ertragen (müssen). Rechnet man Grüne und Linke den SPD-Werten zu, stünde sie besser da als zu Zeiten von Helmut Schmidt (man mag es kaum glauben).
Ich kann mich auch nicht daran erinnern, dass es seit Oktober 08 ernsthafte Kontroversen innerhalb der SPD gegeben hätte; da spukt offenbar immer noch Kurt Beck in den Köpfen rum. Auch eine Abkehr von der Agenda 2010 erkenne ich nicht. Bis auf leichteste Korrekturen sehe ich im Gegenteil Konstanz. Ich stimme zu: das war eine enorme Leistung Schröders (übrigens in weitesten Teilen von Frank Walter miterarbeitet) - und das in der SPD. Ja, sie hat da wirklich wieder einmal die Dreckarbeit für andere gemacht und die Tatsache, dass daran ferstgehalten wird, war Voraussetzung für F.W.’s Kanzlerkandidatur.
Also, alles in Butter bei der SPD ? Nee, natürlich nicht. Die sind so blöd, dass sie jetzt als erste ein Wahlprogramm vorlegen, das zum jetzigen Zeitpunkt keinen interessiert, aber allen anderen die Gelegenheit gibt, es genüßlich auseinanderzunehmen, zumal keiner weiß, wie sich 2009 entwickelt. Ja, der Steiger Münte ist definitiv von gestern und bekommt keinen aus der Disco; und die Rentner wählen sowieso nicht SPD, das haben sie bei Adolf gelernt. Und Olaf Scholz, Hubertus Heil (schon der Name hätte zum Parteiausschluss führen müssen) oder Andrea oder die Frohnatur Stegner? Nein, das reißt keinen vom Hocker …
Noch ein Wort zu den Linken. Ich finde es o.k., dass die SPD im Bund mit denen nicht kooperieren will. Wenn man Bundestagsdebatten verfolgt, merkt man schon, dass sie mit dem Grundgesetz nichts am Hut haben, lediglich demokratisch klingende Phrasen dreschen und vermeintliche Rechte einfordern, ohne sich ihrer SED- und DDR-Vergangenheit zu stellen oder eine andere Verantwortung zu übernehmen. Auf kommunaler- oder Länderebene sehe ich das allerdings anders (Münte ja auch, aber ihm glaubt keiner).
Der SPD täte ein bischen Opposition sicher gut, aber Guido für Deutschland ? Vielleicht provoziere ich ja einen weiteren Kommentar; ansonsten: mal sehen, was die nächste Parteibeschreibung so bringt.
Na, immer noch keine Reaktion auf den Kommentar von Bernd?
Und wo bleibt die nächste Partei?? ;)
Wo bleibt der mehrfach angekündigte Kommentar zum Kommentar ????
Kontrovers kann man ja auch diskutieren als Partei, insoweit ist dagegen nichts einzuwenden, allerdings sollte das Ganze dann auch konstruktiv ablaufen und auch mal ein Ende finden!!!
Und das sehe ich bei der SPD derzeit und auch früher nicht.
Das viele Diskutieren macht mich mittlerweile müde, ich wäre da mehr fürs Handeln.
Meinetwegen auch unter Inkaufnahme von demokratischen Defiziten in der Willensbildung, denn jetzt und hier bin ich es wirklich Leid mir zum X-ten mal irgendwelche Worthülsen
( und seien wir ehrlich, es sind in der Mehrheit dieselben wie vor zehn Jahren ) um die Ohren kloppen lassen zu müssen.
Warum denn nicht einfach mal Trial-and-Error!? Aber genau das geht ja hier in diesem perfektionistischem Land nicht! Nein, alles bis zum bitteren Ende durchdiskutieren und durchplanen. Und da von diesen Politikern auch keiner genug Eier in der Hose hat, etwas auch mal auch einfach ohne Berücksichtigung irgendeiner Scheiss-Minderheit durchzudrücken, kommt am Ende auch nicht unbedingt ein goldenes Ei raus sondern nur Mist!!!
In diesem Sinne: her mit dem Mehrheitswahlrecht, für ne klare Kante!!!
Na endlich !
Beim Mehrheitswahlrecht bin ich sofort dabei. Ich weiss gar nicht, warum die CDU sich so sperrt (wegen der CSU ?). Inzwischen will wohl auch die SPD nicht mehr so richtig, weil dann im Osten in den Ländern nur noch die Linke dran wäre. Aber das wäre doch schön: 1x und nie wieder, oder ? Und im Bund kein Akne-Arsch, keine Rothe Künast oder kein Oskar Gysi, das wär’s wirklich …
Ansonsten: ist ja richtig. Ständiges Diskutieren nervt nur noch und leider ist Frank-Walter offenbar auch nur noch von der Sorte, sofort hinter jeder vermeintlichen Stimme herzulaufen. Er äußert sich zur Zeit ja sofort zu jeder Frage, auch, wenn sie noch gar nicht gestellt wurde, und damit vorschnell und nicht immer sachdienlich. Ach, ist doch alles Scheiße !